Im Anschluss an die gestrige Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat die CDU-Fraktion eine Pressemitteilung herausgegeben und fordert den amtierenden Oberbürgermeister auf, die Zusammenarbeit mit dem Rat zu verbessern. Dazu gehört es auch, zeitnahe und klare Informationen an die Ratsmitglieder zu geben.

Oberbürgermeister Machens soll die Zusammenarbeit mit dem Rat und den Fraktionen suchen, wenn er konkrete Änderungsprojekte in der Stadt verkündet. Die CDU-Fraktion fordert ihn auf, bei Sachthemen die grundlegenden Informationen vorher und ausreichend zur Verfügung zu stellen.

„Die Fraktionen mussten im Ausschuss schon beharrlich nachfragen, damit wir überhaupt über die sachlichen Grundlagen für die Überlegungen von Herrn Machens zur Nutzung des Geländes von HTC Rot-Weiß informiert wurden. Und das, was wir zu hören bekamen, war weder konkret noch überzeugend“, fasst Dr. Eva Möllring die Stimmung im gestrigen Stadtentwicklungsausschuss zusammen. „Nicht nur wir als CDU, sondern auch die anderen Ratsmitglieder hatten erheblichen Erklärungsbedarf, der über alte Gutachten hinaus geht“, setzt sie fort.

„Dieses Beispiel zeigt, wie der Oberbürgermeister sein Amt versteht. Er setzt sich eine Idee in den Kopf, lässt die Verwaltung an der Umsetzung arbeiten und verlangt  vom Rat, den gewählten Vertretern der Bürger dieser Stadt, dass er immer ohne Nachfragen einfach zustimmt. Ergebnisoffene Diskussionen sind unerwünscht. So kann es nicht weitergehen“, moniert Fraktionsvorsitzender Dr. Kumme.

„Wichtige Entscheidungen für die Stadt müssen mit den gewählten Ratsmitgliedern  in vernünftiger Atmosphäre zusammen erarbeitet werden, anstatt eine Gerüchteküche zu erzeugen. Sportler und Anwohner werden seit Monaten in Aufruhr versetzt, ohne dass konkrete Handlungsalternativen seriös vorbereitet sind. Wir erwarten, dass Herr Machens Rat und Bürger ernst nimmt und die Zusammenarbeit auf ein anderes Fundament stellt“, erklärt Dr. Eva Möllring die Meinung der Fraktion.