CDU-Ratsfraktion Hildesheim

Niedersachsens CDU-Fraktionsvorstände tagen in Langenhagen

Auch Hildesheim vertreten

Die CDU-Fraktionsvorstände aus 11 der 15 wirtschaftsstärksten Städte Niedersachens kamen von Freitag bis Samstag letzter Woche zu dem jährlichen Treffen nach Langenhagen. Die 700 Jahre Langenhagen waren der Grund dem CDU-Fraktionsvorstand die Ausrichtung 2012 zu überlassen. Die Bedeutung des Flughafens für Langenhagen, die Region Hannover und Niedersachen und die Betreuung von Kindern in Krippen und Horten standen auf der Tagesordnung.

Die MdLs Dirk Toepffer und Prof.Dr. Emil Brockstedt sowie der Prokurist des Flughafen Hannover-Langenhagen Michael Hesse und CDU-Fraktionsvorsitzender Mirko Heuer begrüßten am Freitag die Vorstände. Toepffer, verkehrspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion,  stellte klar heraus, dass die Landesregierung zu dem Flughafen stehe, sich aber auch aller Probleme wie dem Fluglärm, der Wirtschaftsstärke, der Konkurrenz anderer Flughäfen und vielem mehr sehr bewusst sei. Hesse informierte anschließend die Kommunalpolitiker aus Niedersachsen über die 60jährige Geschichte und Entwicklung seines Betriebes. Seine zweistündige Präsentation gab Aufschluss über die Fluggast- und Flugbewegungsstatistiken. Sehr überrascht waren die Politikerinnen und Politiker über die negativen, wirtschaftlichen Auswirkungen von Terrorismus, Wirtschaftskrisen aber auch einer zeitlich nicht planbaren Beeinträchtigung durch eine Vulkanaschewolke über Europa. An diesen Punkten wurde auch herausgestellt wie fragil die Lage nicht nur für den Flughafen und sein Personal sondern auch die flughafenaffine Wirtschaft sein kann. Etwa acht-bis neuntausend Arbeitsplätze können so leicht in Gefahr geraten. Sehr hellhörig wurde der Osnabrücker Fraktionsvorsitzende Dr. Fritz Brickwedde, beruflich Geschäftsführer der Bundesumweltstiftung, als Hesse von den Maßnahmen des Langenhagener Flughafens zur CO2-Einsparung mit Blockheizkraftwerken und einer Photovoltaikanlage auf dem neu errichteten Parkhaus 1 berichtete. Auch das Oberflächenwasser, das speziell im Winter mit Enteisungsmittel belastet wird, wird vom Flughafen bis zur notwendigen Qualität für die Vorfluter behandelt.

 Eine sich anschließende Besichtigung des Sicherheitsbereiches, des Vorfeldes, der Flughafenfeuerwehr mit ihrer sehr schönen und aufgestockten Wache und den imposanten Einsatzfahrzeugen begeisterte die Damen und Herren. Der beeindruckenste Begriff, der die Gäste noch lange am geselligen Abend zu Scherzen animierte, war „Personenvereinzelungsanlage“. Diese soll den unkontrollierten Zutritt zum Sicherheitsbereich verhindern.

Den zweiten Tag des Treffens der CDU-Fraktionsvorstände moderierte der Organisator und stellvertretende CDU Fraktionsvorsitzende Bernhard Döhner zum Thema Kinderbetreuung. Mit einem Impulsreferat über die Entwicklung des Weiherfeldes führte der stellvertretende CDU Fraktionsvorsitzende Reinhard Grabowsky sehr geschickt in die Hauptthemen Krippe und Hort über. Auch das von der Bundesregierung in Aussicht genommene Betreuungsgeld gehörte zu den Diskussionspunkten. Es bestand die Auffassung, dass das Betreuungsgeld zwar die Wahlfreiheit bei der Betreuungsform fördern kann, es aber weder zu einer nachhaltigen Minderung von Betreuungsplätzen kommt, noch die Verpflichtung nachlassen kann, weitere zu schaffen. Die Tagungsteilnehmer äußerten große Bedenken, dass die anvisierte Quote der Versorgung mit Krippenplätzen von 35 % erfüllbar ist. Das Problem wird nicht nur in der Bereitstellung von Räumen, sondern auch dabei ausreichend Erzieherinnen und Erziehern zugewinnen. Zwischen dem Zeitpunkt des gesetzlichen Auftrages eine Betreuungsquote sicherzustellen und der Ausbildung von ausreichend qualifiziertem Personal klafft eine große Lücke. Nicht nur das, es wurde auch ein großer Unterschied bei der Nachfrage nach Krippenplätzen im ländlichen Raum und den Ballungsräumen festgestellt. Nach der ersten Bewertung dürfte sich die Nachfragesituation eher bei 60 % als bei 35 % einpendeln. Um auf die Landesregierung einzuwirken, wurde eine „Langenhagener Erklärung“ vereinbart, in der die Landesregierung aufgefordert wird, größere Anstrengungen beim Schaffen weiterer Hortplätzen zu unternehmen, eine landesweite Bedarfskarte für die Krippenplätze zu erstellen und auch mehr Kraft in die Bereitstellung von Tagesmüttern zu investieren. In dem Zusammenhang wird die Notwendigkeit gesehen, mehr Ressourcen in Ballungsräume zu stecken, um die unterschiedliche Nachfragesituation zu befrieden. Daneben soll es ein weiteres Treffen in der Verzahnung von schul- und sozialpolitisch ausgerichteten Fraktionsvertretern geben, um die Ganztagsbetreuung in den Schulen in die Gesamtbetrachtung mit einzubeziehen.

Zum Abschluss besuchte die Tagungsgruppe die Langenhagener Wirtschaftsschau. Besonderes Interesse galt GLIEM (Ganz Langenhagen ist ein Museum) und dem mit EU-Mitteln geförderten Projekt PFERDEstärken Langenhagen. „Im nächsten Jahr in Osnabrück werden sich die CDU Fraktionsvorstände wieder in so konstruktiver und harmonischen Atmosphäre“, so Döhner bei Verabschiedung der Gäste, „sicherlich auch zum Thema Bezuschussung umweltgerechten Planungshandelns treffen und das Knowhow der Bundesumweltstiftung kennenlernen.“