Städtischer Doppel-Haushalt mit Verspätung beschlossen
Nachdem es vor Weihnachten zu keiner Entscheidung mehr gekommen war, wurde der städtische Haushalt in der ersten Sitzung des neuen Jahres gestern verabschiedet. Für die Ratsmitglieder gab es dieses Mal eine Besonderheit, sollte doch gleich über zwei Haushaltsjahre befunden werden. Die CDU/FDP-Gruppe zeigt sich mit den erreichten Beschlüssen zufrieden.
Um kurz nach 20 Uhr war es am Montag vollbracht. Die erste Ratssitzung des Jahres fand mit der erfolgreichen Verabschiedung des städtischen Haushalts ihr Ende. Wegen des wieder errungenen Großstadtstatus und noch nicht abschließend kalkulierbarer Landeszuweisungen hatten sich Politik und Verwaltung im Dezember für ein Verschieben des Beschlusses entschieden.
Der dadurch auf gut fünf Monate angewachsene Zeitraum zwischen Einbringung und avisierter Verabschiedung wurde von der Politik effektiv genutzt. Durch viele Gespräche, Abstimmungen und Debatten konnte in den meisten Themen ein Konsens erreicht werden. Entsprechend einhellig fiel damit am Montag der Beschluss zum Haushalt aus.
Auch Themen, die bei der CDU/FDP-Gruppe seit Längerem unter den Nägeln brennen, wurden erfolgreich berücksichtigt:
Zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Prüfung einer Hildesheimer Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt“ wollte die Gruppe 10.000 €, gegenfinanziert durch bereits zugesagte Sponsoring-Gelder, in den Haushalt einstellen. Am Ende dieses Jahres sollte die Arbeitsgruppe einen Bericht vorlegen, anhand dessen der Rat sowohl die Realisierung einer Bewerbung als auch das nötige finanziellen Volumen beurteilen kann. Es ist bedauerlich, dass dieser Antrag trotz eines zu erwartenden Mehrwerts keine Mehrheit finden konnte. Die CDU/FDP-Gruppe vertraut nun auf das nötige Fingerspitzengefühl der Verwaltung, die Möglichkeiten einer Bewerbung auch ohne die beantragten Finanzmittel auszuloten.
Der Rat wird am 14. März das nächste Mal zusammentreten.