Als Bewohnerin der Innenstadt war es für mich selbstverständlich, an der ersten Sitzung des neu gewählten Ortsrates teil zu nehmen.

Überrascht war ich von der Äußerung des Grünen Abgeordneten Roland Miyamoto zum Thema Ortsrat versus Bürgerforum. Da wurde den Anwesenden plötzlich erklärt, Bündnis90 / Die Grünen hätten gern Bürgerforen, da dort die Bürgerbeteiligung viel besser wäre.

Wie bitte? Haben die Mitglieder nicht gemerkt, dass die Grünen im April im Rat gegen die Bürgerforen gestimmt haben?

Wie in der HAZ im Frühjahr zu lesen war, hatte die damalige CDU-Fraktion Bürgerforen vorgeschlagen. Unbürokratische Bürgerbeteiligung, direkte Auseinandersetzung mit den zuständigen Ratsfrauen und –herren und der Fachverwaltung, Expertenanhörungen zu verschiedenen Themen, wollte die CDU verwirklichen und legte dazu ein ausgearbeitetes Konzept vor.

Vehement wurden diese Argumente von den anderen Parteien abgelehnt – sowohl von der SPD als auch von der Bündnis90/Die Grünen-Fraktion. Statt dessen stimmten SPD, FDP, Bündnis! und Bündnis90/Die Grünen für fünf zusätzliche Ortsräte im Stadtgebiet, verbunden mit einer radikalen Kürzung der Mittel. Die unverzichtbare Betreuung durch die Verwaltung musste schon nachgebessert werden.

Daher lässt der jetzt gestellte Antrag des Grünen Ortsratsmitgliedes Miyamoto vermuten, dass es bei der Abstimmung damals gegen Bürgerforen nicht darum ging, dass Beste für die Bürger der Stadt zu erreichen, sondern einzig einen Antrag der CDU zu verhindern.