Die Halbzeitbilanz der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim für die Ratsperiode 2011 - 2016 liegt nun vor. In dieser Bilanz weist die Fraktion sämtliche Aktivitäten wie Anträge, schriftliche Anfragen und Pressemitteilungen nach. Abgebildet sind alle Themen, die durch die Fraktion angeschoben bzw. vorangetrieben worden sind.
Hier folgt eine kurze zahlenmäßige Zusammenfassung:
- 100 Anträge wurden gestellt (21 Sachstandsanfragen, 79 zur Abstimmung).
- 54,4 % der Anträge fanden eine Mehrheit.
- Nur 10 % der Anträge wurden abgelehnt.
- Die übrigen Anträge wurden zurückgezogen (z. B. wegen gemeinsamer Anträge), zurückgestellt oder werden noch beraten.
- 32 schriftliche Anfragen zu verschiedenen Themen wurden gestellt.
- 33 Pressemitteilungen hat die Fraktion verschickt.
Neben den Zahlen sind aber die Themen und die Dinge, die erreicht worden sind, von besonderer Bedeutung. Auch hier folgt eine Auflistung:
- Abschluss des Finanzvertrages, nachdem die Prüfung der Finanz-Beziehungen zwischen Stadt und Landkreis in der Vorperiode angeregt wurde.
- Abschluss des Zukunftsvertrages aktiv mitgestaltet.
- Bahnhofsumfeld (Nordausgang des Hauptbahnhofes, Prüfung der Taxen-Situation)
- Städtische Beteiligungen (Einführung eines Runden Tisches, Prüfung der Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft)
- Finanzen (Vergabe der Straßenbeleuchtung)
- Haushalt (zahlreiche monetäre und organisatorische Änderungen in den Haushaltsplänen)
- Kita (Festlegung der Kita-Entgelte; günstigere Staffelung war von der Mehrheitsgruppe nicht gewollt; Erhalt der Kita St. Georg am Standort)
- Sport (Situation der Schwimmbäder, Erstellung des Sportkonzeptes, Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß)
- Stadtentwicklung (Bebauung Kleegarten II, Erhalt Parkplatz Altstädter Stobenstraße)
- Spielplatzentwicklungsplanung
- E-Mobilität
- Straßen (Schlaglöcher-Prioritätenliste für Sanierung, aber Prüfung eines Sonderprogrammes von der Mehrheitsgruppe abgelehnt)
- Bernwardstraße (Planung durch Mehrheitsgruppe verzögert, sie haben auch die Mittel zur kurzfristigen Verbesserung von 20.000 auf 5.000 € reduziert)
- Wirtschaftsförderung (Neuorganisation, Prüfung der Gründung eines Hauses der Wirtschaft)
- Ortsräte (Finanzierung festgeschrieben, Erhöhung der Mittel durch Mehrheitsgruppe abgelehnt, Umverteilung wird gerade diskutiert)
Abschließend bleibt noch ein kleiner Blick in die Zukunft:
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim… - setzt sich zuverlässig für die Belange der Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein.
- bringt stetig neue Ideen in die politischen Gremien ein.
- hat es nicht nötig, fremde Anträge zu übernehmen und als die eigenen zu verkaufen.
- wird weiter daran arbeiten, die Situation der Stadt zu verbessern.
Die vollständige Bilanz ist diesem Artikel angehängt und steht zum Download zur Verfügung.
