Schon am 18.02.2013 schrieb die Hildesheimer Allgemeine Zeitung "Itzum wartet auf seine Mitte". Aktuell stellen sich einige Fragen zur Finanzierung der Baumaßnahme. Die CDU-Fraktion hat daher einige Themen an Herrn Oberbürgermeister Machens mit der Bitte um Beantwortung geschickt.

Im Haushaltsplan für das Jahr 2010 standen für 2009 unter der Nummer 58000.96000 150.000,- € als Investitionsmittel für den Festplatz Itzum bereit. Frau Kuhne hat in der Finanzausschuss-Sitzung am 20.01.2010 zudem bestätigt, dass der Haushalt für 2010 eine entsprechende Ausgabehaushaltsstelle enthalte. Auch im Haushalt für 2011 standen Mittel in Höhe von 145.000,- € für 2011 und 5.000,- € für 2012 bereit (Maßnahme-Nr. 551002011003). Ab dem Haushalt des Jahres 2012 ist die Maßnahme nicht mehr im Haushalt abgebildet. Aktuell stehen Aussagen der Verwaltung aus der letzten Ortsratssitzung in Itzum am 3.09.2013 im Raum, dass die Stadt diese Maßnahme für die Johannishofstiftung sozusagen als Geschäftsbesorger erledigt habe.

Um Klarheit über die tatsächlichen Verhältnisse zu bekommen, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.

1. Trifft es zu, dass die Stadt die Ausführung und Finanzierung für den Umbau der „Neuen Mitte“ / des Festplatzes in Itzum als Geschäftsbesorger für die Johanneshofstiftung erledigt hat?
2. Wer hat dieses Vorgehen beschlossen?
3. Warum hat die Johannishofstiftung die Maßnahme finanziert?
4. Warum wurden der Rat der Stadt Hildesheim und seine Gremien über das geänderte Vorgehen nicht informiert?
5. Was ist dann aus den im Haushalt eingestellten Mitteln geworden?
6. Gibt es aus der Maßnahme ggf. Ausgabereste?
7. Wenn ja, wie werden bzw. wurden sie verwendet?
8. Besteht noch die Möglichkeit, an die Reste zu kommen und sie für die weitere Umgestaltung zu verwenden?

Die CDU-Fraktion hofft auf eine möglichst schnelle Beantwortung der Fragen. Nur dann kann konsequent an dem Thema weitergearbeitet werden.

Die Anfrage steht hier zum Download bereit.